Berichte und Kommentare aus den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlungen
Stadtverordnetenversammlung, 8. April 2014: … sonst muss ich die Sitzung unterbrechen oder: gelebte Demokratie Da saß ich am Dienstag ziemlich allein im Zuschauer- bereich der Stadtverordnetenversammlung im Walldorfer Rathaus. Wegen Tagesordnungspunkt 6 bin ich gekommen. Da ging’s um eine Anfrage der CDU, wie und welche Gedenktage die Stadt dieses Jahr gedenke zu begehen. Um auch die Stadtverordneten an den 100. Todestag zu erinnern - den Verwaltung und Stadtverordnete beinahe vergessen hätten - war ich auch da. Habe ja kein Rederecht, ist ja schließlich ein bürgerliches Parlament und kein Parlament der Bürger! Aber ein Zeigerecht habe ich mir genommen, davon hier mehr... “Durch das Zeigen eines Transparentes ist eine Störung des Sitzungsverlaufs unzweifelhaft gegeben.” Wieso eigentlich? Da fragte Norbert Birkwald beim Stadtverordnetenversteher (ein kleiner Versprecher des Stadtverordneten Dietmar Treber) Werner Schmidt nach. Lesen Sie die Anfrage, die Antwort und die Nachfrage.
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Warum beschäftigen wir uns so ausführlich mit den Vorgängen des bürgerlichen Parlaments? Weil dort die Stadtverordneten, Stadträte und der Bürgermeister sitzen, tagen, beraten und beschließen. Und was sie dort beschließen, betrifft uns alle, Sie und uns! Wir machen keine Hofberichterstattung. Wir legen die Finger in die Wunden. Wir prangern an, wenn Beschlüsse gefasst werden, die sich gegen die Interessen der hier wohnenden Menschen richten, so zum Beispiel bei Gebührenerhöhungen. Wir berichten aus Parlament, Magistrat und Verwaltung, denn dort sitzen die Politiker, die Sie gewählt haben und die bei der nächsten Kommunalwahl wieder zur Wahl stehen. Wir machen auf die Sitzungstermine rechtzeitig vorher aufmerksam, denn die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung sind öffentlich. Es wirkt schon auf die Damen und Herren Stadtverordneten, wenn BürgerInnen als (mehr oder weniger) stille Beobachter teilnehmen. Unmutsäußerungen, Transparente zeigen oder ähnlich Unbotmäßiges ist “natürlich” nicht gelitten! Siehe dazu den Beitrag “Sitzung unterbrechen”.
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